Rechtsprechung
| BPatG, 21.05.2003 - 32 W (pat) 139/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 32 W (pat) 139/02
Vielmehr wird er ihr eine über das reine Wortverständnis hinausgehende Aussage beimessen, weshalb es sich verbietet, dem Zeichen jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen (vgl. BGH, MarkenR 1999, 349, 351 - YES; MarkenR 1999, 351, 354 - FOR YOU). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 32 W (pat) 139/02
Vielmehr wird er ihr eine über das reine Wortverständnis hinausgehende Aussage beimessen, weshalb es sich verbietet, dem Zeichen jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen (vgl. BGH, MarkenR 1999, 349, 351 - YES; MarkenR 1999, 351, 354 - FOR YOU). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 32 W (pat) 139/02
Vielmehr kommt es darauf an, ob sie über ihren bloßen Werbecharakter hinaus auch als Hinweis auf einen bestimmten Betrieb aufgefasst werden (vgl. BGH, WRP 2000, 300, 301 - Partner with the Best). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 32 W (pat) 139/02
Danach sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, geografischer Herkunft, Zeit der Herstellung der Waren bzw. Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - Individuelle).